Allgemeine Geschäftsbedingungen 2007 V.2.0
von KiloCoach ™, Theobaldgasse 7/10, 1060 Wien, Österreich („ KiloCoach ™),
office@kilocoach.at, Telefon +43 01 58 61 316 DW 16, UID: ATU 614 268 16
Mitglied der Wirtschaftskammer, Fachgruppe Unternehmensberatung und Informationstechnologie
http://firmena-z.wko.at/relaunch/FirmaInfo5.asp?ss=cc&id=31295&cs=935241381856731084025828361786
und unterliegt den Bestimmungen der Gewerbeordnung
Präambel
Sämtliche in
diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten personenbezogenen
Bezeichnungen verstehen sich geschlechtsneutral.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten ab 22. April 2005 und ersetzen ab diesem Zeitpunkt alle bisherigen Bedingungen von KiloCoach ™. Sie gelten für jeden, der das Angebot unter http://kilocoach.kurier.at (als Gesamtes oder Teile hievon „WEBSITE“) aufruft und für jeden Abonnenten, der das Angebot auf der WEBSITE abonniert („NUTZER“).
2. Die Nutzung der WEBSITE in welcher Form auch immer unterliegt zwingend diesen AGB. KiloCoach ™ schließt sämtliche Vereinbarungen mit dem NUTZER ausschließlich auf Grundlage dieser AGB, soweit zwischen KiloCoach ™ und dem NUTZER nicht schriftlich und ausdrücklich von diesen AGB abgegangen wird; Geschäftsbedingungen des NUTZERS sind jedenfalls unbeachtlich.
WEBSITE und Preise
3. Der NUTZER garantiert, dass er die wesentlichen Eigenschaften der Dienstleistungen auf der WEBSITE gelesen und verstanden hat. Es wird darauf hingewiesen, dass das KiloCoach ™-Datenbank-Programm selbst, sowie sämtliche Informationen über Ernährung und Fitness keine medizinische, ernährungswissenschaftliche, sportwissenschaftliche oder psychologische Beratung oder Behandlung darstellen; es kann nicht auf die speziellen Anforderungen des einzelnen NUTZERS eingegangen werden. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass keine Krankheiten oder Störungen, die krankhafter Natur sind, auf oder mit der WEBSITE diagnostiziert oder behandelt (im Sinne des Ärztegesetzes, §1) werden. Keinesfalls ersetzen Informationen oder Programmfunktionen der WEBSITE medizinische, ernährungswissenschaftliche, psychologische oder sportwissenschaftliche Betreuung. Bei jeder Indikation muss also vom NUTZER umgehend ein Arzt aufgesucht werden oder Beratung in den entsprechenden Fachbereichen in Anspruch genommen werden. Sämtliche Informationen können nur erste, sehr allgemeine Hinweise für mehr Wohlbefinden und allgemeine Gesundheit darstellen, die im Einzelfall auf ihre Anwendbarkeit überprüft werden müssen. Das KiloCoach ™-Datenbank-Programm versteht sich als Instrument, um einen Überblick über Kalorienkonsum und -verbrauch zu erhalten; sämtliche medizinischen Aspekte des Über- und Untergewichts sind aber von einem Arzt zu beurteilen und zu behandeln.
Es wird auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jegliche Betreuung durch die auf der WEBSITE vorgestellten Experten in Eigenkompetenz und Eigenverantwortlichkeit dieser Experten stattfindet und nicht in den Verantwortungsbereich von KiloCoach ™ fällt. KiloCoach ™ möchte mit der Präsentation der Experten und dem Angebot, diese zu kontaktieren, lediglich dem NUTZER erleichtern, medizinische, ernährungswissenschaftliche, psychologische oder sportmedizinische Betreuung zu erhalten.
4. Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist Wien, Österreich.
5. Sämtliche Preise auf der WEBSITE sind freibleibend, unverbindlich und jederzeit abänderbar und für den durchschnittlich aufmerksamer Betrachter leicht zu lesen und zuzuordnen; sämtliche angegebenen Preise sind einschließlich der österreichischen Umsatzsteuer (als Bruttopreise) angegeben (zu den Zahlungsbedingungen siehe Punkt 16).
NUTZER
6. Ein NUTZER im Sinne dieser AGB ist jeder, der das Angebot der WEBSITE in welcher Form auch immer – entgeltlich oder unentgeltlich – nutzt.
7. KiloCoach ™ behält sich vor, folgende Interessenten als NUTZER des Datenbankservices auszuschließen: Personen mit einem sehr niedrigen Körpergewicht (Body Mass Index) und Personen unter 18 Jahren. Ebenso behält sich KiloCoach ™ vor, bei Kenntnis von Umständen, die gegen eine weitere Nutzung des Datenbankservices sprechen, den Zugang zu diesem zu sperren.
8. Der NUTZER garantiert, dass er eine volljährige und voll geschäftsfähige Person ist. Der NUTZER garantiert weiters, seine wahre Identität gegenüber KiloCoach ™ bekannt zu geben. Der NUTZER garantiert weiters, nur richtige Daten auf der WEBSITE einzugeben bzw KiloCoach ™ bekannt zu geben. Der NUTZER verpflichtet sich, seine Daten welcher Art auch immer gegenüber KiloCoach ™ aktuell zu halten (zur Datenverwendung durch KiloCoach ™ siehe Punkt 24). Für unrichtig eingegebene Daten und insbesondere deren Folgen (Nichtzustellbarkeit von Sendungen) übernimmt KiloCoach ™ keine wie immer geartete Haftung.
Vertragsabschluss zwischen KiloCoach ™und NUTZER
9. Mit der ABO-BESTELLUNG legt der NUTZER das verbindliche Angebot, die WEBSITE nach den jeweiligen Abo-Bedingungen für die jeweilige Abo-Dauer entgeltlich nutzen zu wollen („ABO-BESTELLUNG“).
Mit der REGISTRIERUNG bzw der ABO-BESTELLUNG (gemeinsam in der Folge „NUTZERANBOT“) erklärt der NUTZER verbindlich sein Vertragsangebot. KiloCoach ™ ist berechtigt das NUTZERANBOT aufgrund der Ausschlussgründe nach Punkt 7 oder – etwa nach Prüfung der Bonität – auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
10. Ein Vertrag zwischen KiloCoach ™ und dem NUTZER kommt dadurch zustande, dass KiloCoach ™ das NUTZERANBOT des NUTZERS mittels e-Mails ausdrücklich annimmt.
Vertragspartner des Nutzers ist ausschließlich KiloCoach ™. Dies gilt auch für jene Fälle in denen KiloCoach ™ in Kooperation mit einem Partner betrieben wird.
11. Bei Annahme der REGISTRIERUNG durch KiloCoach ™ erhält der NUTZER innerhalb von 7 Tagen eine e-Mail mit seinen Kundendaten und einem Passwort („ZUGANGSDATEN“), mit welchen er sich auf der WEBSITE einloggen kann; bei Annahme der ABO-BESTELLUNG werden die ZUGANGSDATEN auf die Abo-Dauer freigeschalten und der NUTZER darüber per e-Mail informiert.
12. Der NUTZER erklärt unwiderruflich, dass KiloCoach ™ den NUTZER hiermit und vor Abgabe seines NUTZERANBOTS über folgende Belange klar, verständlich und eindeutig informiert hat: (i) die einzelnen technischen Schritte, die zu seiner Vertragserklärung und zum Vertragsabschluss führen; (ii) dass der Vertragstext von KiloCoach ™ gespeichert wird und dass kein Zugang zum Vertragstext für den NUTZER besteht; (iii) dass der Vertragstext vor dem Absenden dem NUTZER nochmals zur Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern angezeigt wird; (iv) dass vertragliche Vereinbarungen nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden können; (v) dass das Handelsgericht Wien in Österreich als ausschließlicher Gerichtsstand gegenüber Unternehmern und Verbrauchern im Ausland vereinbart wird.
13. KiloCoach ™ hat sich keinen freiwilligen Verhaltenskodizes unterworfen.
14. KiloCoach ™ stellt dem NUTZER angemessene, wirksame technische Mittel zur Verfügung, mit denen dieser Eingabefehler vor der Abgabe seines NUTZERANBOTS erkennen und berichtigen kann.
15. KiloCoach ™
tritt jedenfalls nicht als Vermittler auf: sollten Vereinbarungen mit
Dritten, die auf der WEBSITE beworben werden, zustande kommen, so haben
diese keine rechtliche Bedeutung für KiloCoach ™.
Zahlungsbedingungen
16. Der NUTZER hat die Möglichkeit Zahlungen (i) per Lastschrift, (ii) per Kreditkarte (siehe www.qenta.at) oder (iii) per Überweisung zu leisten. KiloCoach ™ behält sich vor, für die Zahlungsart nach (iii) eine Bearbeitungsgebühr einzuheben und einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
17. Die Zahlung gemäß der ABO-BESTELLUNG wird sofort fällig; sollte die Zahlung nicht innerhalb von fünf Werktagen bei KiloCoach ™ gutgebucht werden, wird der Log-In-Zugang zur WEBSITE gesperrt.
18. Im Fall des Zahlungsverzuges sind fünf Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz an Verzugszinsen vereinbart. Der NUTZER verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderungen von KiloCoach ™ verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere tarifmäßig festgelegte, zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige, Inkassokosten bzw Mahnkosten, wie insbesondere anwaltliche Mahnschreiben, zu tragen.
19. Der NUTZER
ist nicht berechtigt, Forderungen gegen Forderungen von KiloCoach ™
aufzurechnen, soweit die Forderungen des NUTZERS nicht gerichtlich festgestellt
oder von KiloCoach ™ anerkannt wurden; der
NUTZER, der Unternehmer im Sinne des Konsumenteschutzgesetzes ist, ist nicht
zur Zurückbehaltung von jeglichen Zahlungen berechtigt.
Inhalte und Nutzung der und Zugang zur WEBSITE
20. Vergleiche zum Inhalt der WEBSITE auch Punkt 3. Die WEBSITE und deren Inhalte ersetzen jedenfalls keinen Arztbesuch und bei jeder Indikation muss vom NUTZER umgehend ein Arzt aufgesucht werden.
21. Alle auf der WEBSITE zugänglichen Werke bzw. Inhalte, wie insbesondere Design, Datenbanken, Bilder udgl sind für KiloCoach ™ bzw Dritte urheberrechtlich oder als sonstige geistige Schutzrechte geschützt. KiloCoach ™ räumt dem NUTZER nur insoweit Nutzungs- bzw Verwertungsrechte ein, als sie zur ordnungsgemäßen Nutzung der WEBSITE absolut notwendig sind; der NUTZER ist insbesondere nicht berechtigt, die WEBSITE oder Teile hiervon, Inhalte oder jeglichen Computer-Code in welcher Form auch immer zu vervielfältigen und/oder weiterzugeben, soweit dies nicht zur ordnungsgemäßen Nutzung der WEBSITE unbedingt erforderlich ist.
22. Die WEBSITE darf nur für den eigenen Gebrauch genutzt werden. Der NUTZER ist nicht berechtigt, die WEBSITE Dritten – in welcher Form auch immer, insbesondere durch Weitergabe seiner Zugangsdaten – zur Verfügung zu stellen bzw zugänglich zu machen. Der NUTZER ist verpflichtet, KiloCoach ™ umgehend alle ihm bekannt werdenden unberechtigten Zugriffe Dritter anzuzeigen.
Sollte der NUTZER die Zugangsdaten vergessen oder ihm bekannt werden, dass sich Dritte Zugang zu diesen Daten verschafft haben, so hat er umgehend KiloCoach ™ darüber zu informieren und neue Zugangsdaten bei KiloCoach ™ unter webmaster@kilocoach.at unter Angabe von seiner e-Mail-Adresse und Kundennummer anzufordern, widrigenfalls der NUTZER für alle Schäden KiloCoach ™ schad- und klaglos zu halten hat.
23. Die auf der WEBSITE angebotenen Dienste und Inhalte oder Teile hiervon können von KiloCoach ™ jederzeit aus welchen Gründen auch immer (i) geändert, (ii) einschränkt oder auch (iii) ganz eingestellt werden, wobei nur im Fall (ii) bei wesentlichen Einschränkungen oder im Fall (iii) eine aliquote Minderung des Entgeltes von KiloCoach ™ verlangt werden kann; der NUTZER erklärt, dass ihm bewusst ist, dass Änderungen der WEBSITE notwendig und im Zweifel sachlich gerechtfertig sind.
Datenverwendung durch KiloCoachTM
24. Der NUTZER erklärt ausdrücklich seine Zustimmung, dass seine von KiloCoach ™ (auch durch „cookies“) erhobenen personenbezogenen Daten, nämlich (a) Stammdaten (Namen, Adresse, e-mail-Adresse, Geburtsdatum, fakulativ Telefonnummer, fakultativ Fax-Nummer), (b) Gewichts- und Körperdaten (kg Körpergewicht, Körpergrösse, fakultativ cm Bauchumfang, fakultativ Prozent Körperfett), (c) Abnehmziel, (d) KiloCoach ™-Berechnungsdaten (aus obigem errechnete Werte wie Grundumsatz, Body Mass Index), (e) täglich verzehrte Speisen und Getränke, Bewegung – mit Mengenangabe, (f) Logbucheinträge (pers. Notizen des NUTZERS), (i) zur Erbringung, Verwaltung und Abrechnung der Leistungen von KiloCoach ™, insbesondere zur Errechnung eines detaillierten Datenbankabrufs, (ii) von KiloCoach ™ zur Nutzerverwaltung automationsunterstützt, (iii) von Dienstleistern von KiloCoach ™ im Zusammenhang mit der WEBSITE, (iv) für Marketingzwecke von KiloCoach ™, auch zur Zusendung von elektronischer Post zu Werbezwecken, (v) für KiloCoach ™-Newsletter-Dienste und (vi) auf Wunsch des NUTZERS zur Weitergabe an Dritte (zB Ernährungswissenschaftlicher oder Lebens- und Sozialberater) verwendet werden dürfen und (vii) für den Zeitraum von drei Jahren ab der Nutzung bzw Ende des Vertragsverhältnisses aufbewahrt werden dürfen.
Der NUTZER nimmt zur Kenntnis, dass er die Zustimmung zum KiloCoach™-Newsletter-Dienst jederzeit selbständig unter „Persönliche Einstellungen“ auf der WEBSITE widerrufen bzw ändern kann. Der NUTZER nimmt zur Kenntnis, dass er das Recht hat, obige Zustimmung zu widerrufen, indem er eine e-Mail an abo@kilocoach.at sendet, wobei der NUTZER und KiloCoach ™ übereinkommen, dass im Fall des Widerrufs der Zustimmung durch den NUTZER das Vertragsverhältnis von KiloCoach ™ beendet bzw die WEBSITE gegenüber dem NUTZER eingestellt werden kann.
In Österreich wird KiloCoach TM exklusiv in Kooperation mit KURIER ONLINE (Telekurier Online Medien GmbH & CoKG) betrieben. Die Registrierung der Nutzer für KiloCoach ™ erfolgt über KURIER ONLINE. Den Nutzern von KiloCoach ™ stehen damit auch sämtliche Services und Angebote von KURIER ONLINE entsprechend den Nutzungsbedingungen von KURIER ONLINE zur Verfügung.
25. Der NUTZER nimmt zur Kenntnis, dass KiloCoach ™ angemessene und geeignete Schritte übernimmt, um sicherzustellen, dass personenbezogene Daten entsprechend geheim gehalten werden. Dem NUTZER ist bewusst, dass das Internet ein offenes Informationssystem ist und Dritte unter Umständen die vom NUTZER eingegebenen Daten abgefangen und entschlüsseln können.
Der NUTZER hat
seine berechtigten und begründeten Anträge auf Auskunft,
Richtigstellung und Löschung bzw seinen Widerspruch an abo@kilocoach.at zu richten, wobei der
NUTZER seine Zustimmung erteilt, dass sein Begehren per e-Mail bearbeitet wird.
Vertragslaufzeit und Kündigung
26. Jedes Abo kann bis 1 Tag vor der erneuten Abbuchung gekündigt werden. Wird ein Abo nicht gekündigt, dann verlängert es sich automatisch um den jeweils aktiven Abo-Abbuchungszeitraum.
27.
Unabhängig von Punkt 26 und der Vertragsauflösung nach Punkt 7 und 17
ist KiloCoach ™ berechtigt, bei
vertragswidriger oder missbräuchlicher Nutzung der WEBSITE durch den
NUTZER, aber auch bei sonstigem Verhalten des NUTZERS, welches die
Aufrechterhaltung der vertraglichen Verbindung für KiloCoach ™
unzumutbar macht, wie insbesondere Zahlungsverzug trotz Mahnung und Setzung
einer vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten bzw dem
NUTZER den Zugang zur WEBSITE zu sperren. Die Vertragsauflösung aus
sonstigen wichtigen Gründen wird durch diese Regelungen nicht
berührt.
Haftung
28. KiloCoach ™ ist um die Verfügbarkeit, Vollständigkeit und Richtigkeit der verwendeten Daten bemüht, aber kann dies nicht garantieren und KiloCoach ™ haftet jedenfalls nicht für die Verfügbarkeit der WEBSITE.
29. Der NUTZER erklärt unwiderruflich, dass die Regelungen über die Gewährleistung auf die WEBSITE nicht anzuwenden sind.
30. KiloCoach ™ haftet jedenfalls – mit Ausnahme von Personenschäden – für seine Handlungen und die seiner Erfüllungsgehilfen nur bei grobem Verschulden; die Haftungssumme ist jedenfalls mit dem Wert der Gegenleistung an KiloCoach ™ beschränkt. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den NUTZER ist ausgeschlossen.
31. Es obliegt dem NUTZER den Kommunikationsweg zu wählen, sodass KiloCoach ™ für Übertragungsfehler udgl nicht haftet. Die Gefahr des Unterganges oder der Veränderung von übermittelten Daten trägt der NUTZER bis bzw ab der Netzwerkschnittstelle von KiloCoachTM.
32. Für
Informationen bzw Daten, welche für den NUTZER erkennbar von Dritten
KiloCoach ™ zur Verfügung gestellt wurden
bzw für solche, auf die durch Hyperlinks verwiesen wird,
haftet KiloCoach ™ mit Ausnahme der
offensichtlichen Rechtswidrigkeit und Kenntnis davon nicht.
Schlussbestimmungen
33. Der NUTZER, der Unternehmer im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb Österreichs hat, und KiloCoach ™ vereinbaren, dass für sämtliche Streitigkeiten über und aus Verträgen und über die bzw aus der Nutzung der WEBSITE ausschließlich das Handelsgericht Wien in Österreich zuständig ist.
34. Der NUTZER und KiloCoach ™ vereinbaren, dass sämtliche Streitigkeiten über und aus Verträgen und über die bzw aus der Nutzung der WEBSITE nach österreichischem Recht mit Ausnahme der Kollisionsnormen zu beurteilen sind.
35. Alle Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftlichkeit, wobei neue AGB gültig werden, wenn KiloCoach ™ sie dem NUTZER (auch elektronisch) übermittelt und der NUTZER den „neuen“ AGB nicht innerhalb von zehn österreichischen Werktagen widerspricht.
36. Sollten Bestimmungen bzw. wesentliche Bestandteile der AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt ersatzweise eine Regelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung erfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
KiloCoach ™


