Allgemeine Geschäftsbedingungen 2011 V.3.0
von KiloCoach ™, Theobaldgasse 7/10, 1060 Wien, Österreich (KiloCoach e.U.),
office@kilocoach.at, Telefon +43 01 58 61 316 DW 16, UID: ATU 614 268 16
Mitglied der Wirtschaftskammer, Fachgruppe Unternehmensberatung und Informationstechnologie
und unterliegt den Bestimmungen der Gewerbeordnung
Präambel
Sämtliche in
diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten personenbezogenen
Bezeichnungen verstehen sich geschlechtsneutral.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten ab 01. Mai 2011. Sie gelten für jeden, der das Angebot unter http://kilocoach.com, http://kilocoach.kurier.at, http://kilocoach.de, http://kilocoach.ch oder sonstige Partnerinstanzen des Internetportals als Gesamtes oder Teile hievon (im weiteren "WEBSITE" oder auch KiloCoach™) aufruft und für jeden Abonnenten, der das Angebot auf der WEBSITE abonniert (im weiteren „NUTZER“ genannt).
WEBSITE und Preise
2. Der NUTZER garantiert, dass er die wesentlichen Eigenschaften der Dienstleistungen auf der WEBSITE gelesen und verstanden hat; für die Benutzung wird mindestens Internet Explorer 6.0 , Firefox 3, Safari 3.0, Opera 9.0 oder höher benötigt; weiters muss Javascript aktiviert sein und Cookies zugelassen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass keine Krankheiten oder Störungen, die krankhafter Natur sind, auf oder mit der WEBSITE diagnostiziert oder behandelt (im Sinne des Ärztegesetzes, §1) werden. Keinesfalls ersetzen Informationen oder Programmfunktionen der WEBSITE medizinische, ernährungswissenschaftliche, psychologische oder sportwissenschaftliche Betreuung.
3. Sämtliche Preise auf der WEBSITE – insbesondere auch die jeweiligen Abo-Preise – sind freibleibend; sämtliche angegebenen Preise sind einschließlich der österreichischen Umsatzsteuer (als Bruttopreise) angegeben (zu den Zahlungsbedingungen siehe Punkte 12 f).
NUTZER und Vertragsabschluss
4. Der NUTZER garantiert, dass er eine volljährige und voll geschäftsfähige Person ist. Der NUTZER verpflichtet sich, seine Daten gegenüber KiloCoach e.U. immer aktuell zu halten (zur Datenverwendung durch KiloCoach e.U. siehe Punkt 18). Für unrichtig angegebene Daten und insbesondere deren Folgen (Nichtzustellbarkeit von Sendungen) ist der NUTZER allein verantwortlich.
5. Mit der ABO-BESTELLUNG erklärt der NUTZER, die WEBSITE nach den jeweiligen Abo-Bedingungen, insbesondere auch hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der Abo-Preise, für die jeweilige Abo-Dauer entgeltlich nutzen zu wollen („ABO-BESTELLUNG“). KiloCoach e.U. ist berechtigt eine ABO-BESTELLUNG auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
In Österreich wird KiloCoach™ in Kooperation mit KURIER ONLINE (Telekurier Online Medien GmbH & CoKG) betrieben. Die Registrierung der NUTZER erfolgt über KURIER ONLINE. Den NUTZERN stehen damit auch sämtliche Services und Angebote von KURIER ONLINE entsprechend den Nutzungsbedingungen von KURIER ONLINE zur Verfügung.
6. Ein Vertrag zwischen KiloCoach e.U. und dem NUTZER kommt dadurch zustande, dass KiloCoach e.U. eine ABO-BESTELLUNG des NUTZERS binnen fünf Werktagen mittels e-Mails ausdrücklich annimmt. Vertragspartner des NUTZERS ist ausschließlich KiloCoach e.U.; dies gilt auch für jene Fälle in denen KiloCoach™ in Kooperation mit einem Partner betrieben wird
7. Mit der REGISTRIERUNG auf der WEBSEITE erklärt der NUTZER, die AGBs zu akzeptieren. Bei Annahme der REGISTRIERUNG durch/auf KiloCoach™ beginnt KiloCoach e.U. umgehend mit der Erbringung der Dienstleistung und erhält der NUTZER jedenfalls innerhalb fünf Werktagen eine e-Mail mit seinen Kundendaten und einem Passwort („ZUGANGSDATEN“), mit welchen er sich auf der WEBSITE einloggen kann; diese e-Mail beinhaltet auch nochmals einen Link zu diesen AGBs.
Rücktrittsrecht, Mindestlaufzeit und weitere Informationen
8. Laut Informationspflicht über das Rücktrittsrecht ergeht folgende allgemeine Information: NUTZER, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können grundsätzlich von geschlossenen Verträgen binnen sieben Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, zurücktreten; es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Tritt der Verbraucher im Sinne des Obigen berechtigt vom Vertrag zurück, so hat der Verkäufer Zug um Zug die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen. Anderseits hat der Verbraucher die empfangenen Leistungen auf eigene Kosten zurückzustellen und ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ist die Rückstellung der bereits erbrachten Leistungen unmöglich oder untunlich, so hat der Verbraucher deren Wert zu vergüten, soweit sie ihm zum klaren und überwiegenden Vorteil gereichen. Schadenersatzansprüche bleiben unberührt.
Für KiloCoach™-Abos besteht jedoch nach § 5f Z 1 KSchG kein Rücktrittsrecht, weil mit der Ausführung dieser Dienstleistungen gemäß Punkt 7. der AGB innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird.
9. Das gewählte KiloCoach™-Abo verlängert sich am Ende der Laufzeit automatisch um den auf der Abo-Seite gewählten Zeitraum, sofern der NUTZER an das auf der WEBSEITE unter der Rubrik “Abo“ angebotene Kontaktformular oder an die dem NUTZER bekannt gegebene e-Mail-Adresse das Abo nicht bis 48 Stunden vor Ablauf der KiloCoach ™-Abozeit kündigt; zu den Kündigungsbedingungen vgl auch Punkt 20.
10. Allfällige Beanstandungen können unter den ganz oben genannten Kontaktdaten an KiloCoach e.U. vorgebracht werden; es besteht kein gesonderter Kundendienst.
11. Der NUTZER erklärt, dass KiloCoach e.U den NUTZER hiermit und vor der ABO-BESTELLUNG insbesondere über folgende Belange klar, verständlich und eindeutig informiert hat: (i) die einzelnen technischen Schritte, die zu seiner Vertragserklärung und zum Vertragsabschluss führen; (ii) dass der Vertragstext von KiloCoach e.U. gespeichert wird und dass kein Zugang zum Vertragstext für den NUTZER besteht; (iii) dass der Vertragstext vor dem Absenden dem NUTZER nochmals zur Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern angezeigt wird; (iv) dass vertragliche Vereinbarungen nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden können; (v) dass das sachlich zuständige Gericht in Wien, Österreich, als ausschließlicher Gerichtsstand gegenüber Unternehmern vereinbart wird. KiloCoach e.U.. hat sich keinen freiwilligen Verhaltenskodizes unterworfen.
Zahlungsbedingungen
12. Der NUTZER hat die Möglichkeit mit elektronischer Lastschrift (ELV), per Sofortüberweisung oder mit Kreditkarte (dzt. VISA, Mastercard, Diners) zu bezahlen; die elektronische Lastschrift bedarf eines österreichischen oder deutschen Kontos. Die Bezahlung per Sofortüberweisung bedarf eines Online-Banking-Kontos. KiloCoach e.U. behält sich vor, einzelne Zahlungsarten in der Zukunft ein- bzw. auszuschließen.
13. Die Zahlungen werden sofort fällig. Es sind fünf Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz an Verzugszinsen vereinbart. Der NUTZER verpflichtet sich, alle tarifmäßig festgelegten, zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Inkassokosten bzw. Mahnkosten zu ersetzen.
Nutzung der und Zugang zur WEBSITE
14. Alle auf der WEBSITE zugänglichen Werke sind für KiloCoach e.U. bzw. Dritte urheberrechtlich oder durch sonstige geistige Schutzrechte geschützt. KiloCoach e.U. räumt dem NUTZER nur insoweit Nutzungs- bzw. Verwertungsrechte ein, als sie zur ordnungsgemäßen Nutzung der WEBSITE absolut notwendig sind.
15. Die WEBSITE darf nur für den eigenen Gebrauch genutzt werden. Der NUTZER ist nicht berechtigt, die WEBSITE Dritten zur Verfügung zu stellen bzw. zugänglich zu machen.
Sollte der NUTZER die Zugangsdaten vergessen oder ihm bekannt werden, dass sich Dritte Zugang zu diesen Daten verschafft haben, so hat er umgehend KiloCoach e.U. darüber zu informieren und neue Zugangsdaten bei KiloCoach e.U. unter Angabe seiner e-Mail-Adresse und Kundennummer anzufordern.
16. Die auf der WEBSITE angebotenen Dienste und Inhalte oder Teile hiervon können von KiloCoach e.U. jederzeit (i) geändert, (ii) einschränkt oder auch (iii) ganz eingestellt werden, wobei nur im Fall (ii) bei wesentlichen Einschränkungen oder im Fall (iii) eine aliquote Minderung des Entgeltes durch den NUTZER verlangt werden kann; der NUTZER erklärt, dass ihm bewusst ist, dass Änderungen der WEBSITE notwendig und im Zweifel sachlich gerechtfertig sind.
Datenverwendung durch KiloCoach™
17. Der NUTZER erklärt ausdrücklich seine Zustimmung, dass seine von KiloCoach™ (auch durch „Cookies“) erhobenen personenbezogenen Daten, nämlich (a) Stammdaten (Namen, Adresse, e-mail-Adresse, Geburtsdatum, fakultativ Telefonnummer, fakultativ Fax-Nummer), (b) Gewichts- und Körperdaten (kg Körpergewicht, Körpergrösse, fakultativ cm Bauchumfang, fakultativ Prozent Körperfett), (c) Abnehmziel, (d) KiloCoach™-Berechnungsdaten (aus obigem errechnete Werte wie Grundumsatz, Body Mass Index), (e) täglich verzehrte Speisen und Getränke, Bewegungsangaben, (f) Logbucheinträge (pers. Notizen des NUTZERS), (i) zur Erbringung, Verwaltung und Abrechnung der Leistungen von KiloCoach e.U, sowie (ii) auch für KiloCoach™-Newsletter-Dienste und für Marketingzwecke von KiloCoach e.U, auch zur Zusendung von elektronischer Post zu Werbezwecken, und (iii) auf Wunsch des NUTZERS zur Weitergabe an Dritte (z.B. Ernährungswissenschaftlicher oder Lebens- und Sozialberater) verwendet werden dürfen und für den Zeitraum von drei Jahren ab der Nutzung bzw. Ende des Vertragsverhältnisses aufbewahrt werden dürfen.
Der NUTZER nimmt zur Kenntnis, dass er das Recht hat, obige Zustimmung zu widerrufen, indem er eine entsprechende Erklärung an KiloCoach e.U sendet, wobei im Fall des Widerrufs KiloCoach e.U seine Leistungen dem NUTZER nicht mehr erbringen kann
Der NUTZER nimmt zur Kenntnis, dass er die Zustimmung zum KiloCoach™-Newsletter-Dienst sowie auch automatische Erinnerungsmails, die der kontinuierlichen Programmnutzung dienen sollen, jederzeit selbständig unter „Persönliche Einstellungen“ auf der WEBSITE widerrufen bzw. ändern kann.
Der NUTZER nimmt zur Kenntnis, dass die von ihm eingegebenen Daten (Verzehrs- und Bewegungsdaten) insb. nach § 46 DSG 2000 in anonymisierten Form, also ohne der Möglichkeit, die Daten mit bestimmten Personen in Verbindung zu bringen, zu wissenschaftlichen und statistischen Zwecken herangezogen werden dürfen und als solche auf Dauer gespeichert werden dürfen.
18. Der NUTZER hat seine berechtigten und begründeten Anträge auf Auskunft, Richtigstellung und Löschung bzw. seinen Widerspruch in schriftlicher Form entweder postalisch oder über eines der auf der WEBSEITE angebotenen Kontaktformulare zu richten, wobei der NUTZER seine Zustimmung erteilt, dass sein Begehren per e-Mail bearbeitet wird.
Vertagslaufzeit und Kündigung
19. Zur automatischen Verlängerung der Abos ohne Kündigung des NUTZERS oder durch KiloCoach e.U. siehe Punkt 9 der AGB. Bei Verträgen, die für eine ein Jahr übersteigende Zeit geschlossen worden sind, kann der NUTZER, unter Einhaltung einer zweimonatigen Frist zum Ablauf des ersten Jahres, nachher zum Ablauf jeweils eines halben Jahres kündigen. Eine Kündigung des Verbrauchers, die nicht fristgerecht ausgesprochen worden ist, wird zum nächsten nach Ablauf der Kündigungsfrist liegenden Kündigungstermin wirksam.
20. KiloCoach e.U. ist weiters berechtigt, bei Verhalten des NUTZERS, welches die Aufrechterhaltung der vertraglichen Verbindung für KiloCoach e.U. unzumutbar macht, wie insbesondere Zahlungsverzug trotz Mahnung und Setzung einer vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten bzw. dem NUTZER den Zugang zur WEBSITE zu sperren. Die Vertragsauflösung aus sonstigen wichtigen Gründen bleibt unberührt.
Haftung
21. KiloCoach e.U. haftet – mit Ausnahme von Personenschäden – für seine Handlungen und die seiner Erfüllungsgehilfen für vorhersehbare Schäden nur bei grobem Verschulden. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den NUTZER ist – außer bei Vorsatz – ausgeschlossen.
Schlussbestimmungen
22. Der NUTZER, der Unternehmer im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, und KiloCoach e.U. vereinbaren, dass für sämtliche Streitigkeiten ausschließlich das für den ersten Bezirk in Wien, Österreich, jeweils sachlich berufene Gericht zuständig ist. Der NUTZER und KiloCoach e.U. vereinbaren, dass ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der (auch europarechtlichen) Kollisionsnormen zur Anwendung kommt.
KiloCoach e.U., 01.05.2011
